Seniorenpass in der Diskussion

Soll der Kreis Lippe ein privates Institut mit jährlich 75.000 Euro unterstützen? Die SPD-Kreistagsfraktion sieht das durchaus skeptisch und will wissen, was das Institut für den Mittelstand Lippe (IML) bislang geleistet hat. Positiver stehen die Sozialdemokraten dagegen einem Seniorenpass gegenüber.

87.500 Euro sieht der Kreishaushalt 2012 unter dem Titel „Wirtschafts- und Strukturförderung“ für das IML vor. Bis 2015 soll das Institut der privaten Bielefelder Fachhochschule für den Mittelstand jährlich 75.000 Euro erhalten. Damit will der Kreis eine Stiftungsprofessur „Mittelstandsmanagement“ beim IML unterstützen.

Die SPD-Fraktion hat nun beantragt, dass das Institut in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses darlegt, welche Leistungen es in der Vergangenheit für den Kreis und seine 16 Kommunen erbracht hat. Fraktionschef Kurt Kalkreuter: „Das IML ist von der Standortstiftung des Kreises für fünf Jahre mit einer Anschubfinanzierung bedacht worden. Danach – 2007 bis 2009 – finanzierte die Stiftung nochmals eine Professur und eine Sachbearbeiterstelle. 2010 gab es noch einmal 25.000 Euro aus dem Kreishaushalt. Und jetzt noch einmal mehr als 300.000 Euro bis 2015. Da müssen uns schon sehr gute Gründe genannt werden.“ In der SPD-Fraktion erinnert man sich auch noch sehr gut an die völlig misslungene Bewerbung Lippes zur Europäischen Kulturhauptstadt 2010, die das IML im Auftrag des Landrates 2004 erstellte.

Die Sozialdemokraten wollen außerdem prüfen lassen, ob in Lippe ein „Seniorenpass“ eingeführt werden kann. Ein solcher Seniorenpass sollte älteren Lipperinnen und Lippern, die auf Grundsicherung angewiesen sind, verbilligten oder kostenlosen Eintritt für kulturelle und soziale Einrichtungen verschaffen. Die SPD will jedoch zunächst wissen, ob ähnliche Angebot in den Städten und Gemeinden bereits existieren und ob die Einrichtungsträger in Lippe bereit sind, einen solchen Pass zu akzeptieren. Dr. Axel Lehmann, stellvertretender Landrat und Vorsitzender des Sozialausschusses: „Altersarmut wird auch in Lippe wieder mehr und mehr zum Thema. Die Zahl der Menschen, die Grundsicherung im Alter beantragen müssen, steigt deutlich. Schon jetzt sind fast 2.000 Personen betroffen. Ein Seniorenpass könnte helfen, dass auch diese Männer und Frauen weiter am gesellschaftlichen Leben teilhaben.“