Kreis Lippe. Nun ist es amtlich: Die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer werden in Zukunft in jeweils zwei Fachausschüssen vertreten sein. „Uns freut es sehr, dass wir unsere Wunschgremien bekommen haben und uns dort für die Lipperinnen und Lipper einsetzen können“, erklären die drei Sozialdemokraten.
Die Lagenserin Ellen Stock wird sich weiterhin im Ausschuss für Heimat und Kommunales engagieren. Darüber hinaus sitzt sie im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. „Meine Schwerpunkte waren und sind das Ehrenamt, die Förderung ländlicher Regionen und eben auch die Digitalisierung der Rathäuser, beziehungsweise unserer Städte und Gemeinden“, sagt Stock. „In diesen Bereichen stehen wir vor großen Herausforderungen. Und in beiden Ausschüssen gibt es hier thematische Überschneidungen.“ Darüber hinaus wolle sie sich stärker im Bereich Bauen und Wohnen engagieren. „Hohe Mieten und knapper Wohnraum sind Themen, die längst auch bei uns in Lippe angekommen sind“, weiß Stock.
Ihr aus Detmold stammender Kollege Dennis Maelzer hat sich in den vergangenen Jahren insbesondere als Familienpolitiker einen Namen gemacht. Daher wird er auch weiterhin im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend vertreten sein. „Ich werde nicht müde, um für Entlastungen für Eltern, Unterstützungsangebote für Kinder, kostenfreie Kita- und OGS- sowie mehr Betreuungsplätze zu kämpfen“, sagt Maelzer. All diese Themen spielten im schwarz-grünen Koalitionsvertrag allenfalls eine Nebensache. „Daher brauchen wir hier eine starke und unbequeme Opposition, die die Finger an den entscheidenden Stellen in die Wunde legt“, sagt Maelzer. Ein gutes Beispiel dafür sei übrigens das Alltagshelferprogramm an Kitas. Dies wird nicht nur verlängert, auch werden bürokratische Beschränkungen abgebaut. Das gibt nun bereits angestellten Alltagshelfern die Möglichkeit, Arbeitsstunden unkompliziert aufzustocken. Diese zuvor von schwarz-gelb eingeführte Beschränkung hatte zu großem Unmut und Problemen geführt. „Wir haben hier kontinuierlich Druck gemacht – mit Erfolg“, freut sich Maelzer. Darüber hinaus wird er sich wie gehabt im Ausschuss für Kultur und Medien einsetzen. „Eine freie Presse und Berichterstattung ist gerade in diesen Zeiten enorm wichtig. Auch dafür setzen wir mit die Rahmenbedingungen“, freut sich Maelzer.
Landtags-Neuling Alexander Baer aus Lemgo hat ebenfalls zwei bedeutende Fachausschüsse abbekommen: Den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie den Haushalts- und Finanzausschuss. „Das waren zwei Wünsche von mir, in denen ich meine berufliche Expertise einbringen werde“, freut sich Baer. Als gelernter Bankkaufmann und renommierter Immobilienmakler kennt er sich nicht nur bestens mit Zahlen aus. Seine Kenntnisse über den Zustand auf dem Häuser-, Wohnungs- und Grundstücksmarkt sind ebenfalls beachtlich und werden für die SPD-Landtagsfraktion ein großer Gewinn sein. „Gerade beim Thema Wohnungsmangel und explodierenden Mieten wird es auf uns Sozialdemokraten ankommen, hier Lösungen vorzuschlagen und zu entwickeln. Die schwarz-grüne Regierung wird dies leider nicht tun, jedenfalls ist im Koalitionsvertrag kein brauchbarer Lösungsansatz zu erkennen“, sagt Baer. Dabei seien gerade die Themen Bauen und Wohnen für immer mehr Menschen ein großes Problem.
„Wir freuen uns nun darauf, mit der Sacharbeit in den Ausschüssen beginnen und das Beste für die Lipperinnen und Lipper erreichen zu können“, sagen Stock, Baer und Maelzer.
