Aktuelles

Hier halten wir aktuelle Informationen aus allen Bereichen der Politik für Dich bereit. Schauen Dich gerne einmal um.

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten zum 1. Mai: „Arbeit verdient Respekt – ungebrochen solidarisch gegen prekäre Beschäftigung“

Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am 1. Mai auf und beziehen Stellung gegen prekäre Beschäftigung. Der DGB Kreisverband Lippe ruft zu einer Demonstration ab 11 Uhr auf dem Kronenplatz und zu einem Kultur- und Familienfest auf dem Marktplatz in Detmold auf.

SPD-Kreistagsfraktion: Wir brauchen höhere Zuschüsse für den ÖPNV durch das Land

Um die Bestandverkehre im ÖPNV zu sichern, hat die Landesregierung ein Rettungspaket von insgesamt 1,5 Milliarden Euro für die Jahre 2020 bis 2023 beschlossen. Davon sollen 200 Millionen Euro im Jahr 2023 an die Verkehrsverbünde und -unternehmen fließen. Der Sprecher für Mobilität der SPD-Kreistagsfraktion Thomas Jahn sagt: „Um die Verkehrswende zu erreichen, braucht es mehr als eine einmalige Finanzspritze. Es braucht eine verlässliche, auskömmliche und verbesserte Finanzierung des ÖPNV auf lange Sicht. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen und sich auf eine gerechte Verteilung der Kosten einigen."