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Abgeordnete

Erschließungsbeiträge: „CDU und Grüne verspielen mit Rückschritt Vertrauen“

Kreis Lippe. Über 25 Jahre nach Fertigstellung einer Straße noch zur Kasse gebeten zu werden, das könnte bald in NRW wieder Realität werden: Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer (SPD) ärgern sich: „Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben erst im April 2022 die Verjährungsfrist einstimmig beschlossen. Nun werden betroffene Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung einer Streichung der 25-Jahres Frist überrascht.“

Nachtschicht für die Landtagsabgeordneten

Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer von der SPD haben großen Respekt vor Menschen, die Nacht für Nacht ihre wichtige Arbeit verrichten. Die drei begleiteten jeweils eine Nachtschicht in unterschiedlichen Bereichen.

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

Lesestoff für die Ostertage

Große Interviews mit Ellen Stock, Dennis Maelzer und Alexander Baer, Wissenswertes über den SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty oder die Ideen und Ziele der SPD für ein sozial gerechtes und familienfreundliches NRW von morgen: All das gibt es in den Osterzeitungen nachzulesen, die in diesen Tagen verteilt werden - oder hier heruntergeladen werden können.

SPD-Lippe begrüßt kostenloses Schüler*innenticket

Für alle Schülerinnen und Schüler der kreiseigenen Schulen im Kreis Lippe soll es ab dem kommenden Schuljahr ein kostenloses Westfalenticket geben. Damit könnten sie auch in der Freizeit im ganzen Bereich des WestfalenTarifs Busse und Bahnen nutzen.

Bild: Mehr News Agency

Lieber Gerhard Schröder,

wir schreiben Dir diesen Brief aus Lippe weil wir aus täglichen Anrufen, Emails und Gesprächen zutiefst besorgt sind. Wir sind mit vielen Menschen besorgt über die Sicherheit unseres Landes, über die Sicherheit in Europa und um die Zukunft der Ukraine.

Bild: Matti

SPD-Lippe steht an der Seite der Ukraine

Russland hat das Völkerrecht gebrochen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die lippische SPD zutiefst schockiert. Der Kreisvorstand bekräftigt die uneingeschränkte Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung und ihren demokratischen Strukturen. Das Vorgehen Russlands und seines Präsidenten Putin wird auf das Schärfste verurteilt.

SPD bedankt sich für eine gute Arbeit in den Kliniken

Seit zwei Jahren arbeiten die Beschäftigten des Klinikums Lippe am Limit. Besonders in den Hochzeiten der Pandemie sind Schwestern, Pflegekräfte und Ärzte enorm gefordert und versehen zig Überstunden, um das Gesundheitssystem am Laufen zu halten. Für diesen unermüdlichen Einsatz und ihr Engagement für die Gesellschaft haben sich nun die Abgeordneten der lippischen SPD bei den Angestellten des Klinikums Lippe bedankt.

Bild: Yan Krukov

Umfrage: Große Mehrheit in Lippe will Kita-Gebühren abschaffen

Das Ergebnis ist deutlich: Viele Lipperinnen und Lippe sprechen sich für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hervor, die die SPD-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben hatte. „Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dennis Maelzer.

Ohne Ehrenamt, kein Katastrophenschutz

Vier Experten geben Tipps, wie sich die Bevölkerung auf Überschwemmungen, Stromausfälle oder andere Notlagen vorbereiten können. Hochwasser, ein tagelanger Stromausfall oder ein Waldbrand, der ganze Ortschaften bedroht: Auch wenn Lippe von solchen Szenarien zum Glück bisher verschont geblieben ist, sind die örtlichen Einsatzkräfte stets darauf vorbereitet. Wie genau das in Lippe im Katastrophenfall abläuft, wie die Bevölkerung informiert wird, wie sich die Bürgerinnen und Bürger vorbereiten können und was man immer im Haus haben sollte, darüber haben mehrere Experten auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock informiert.

Bild: pexels.com

Dennis Maelzer setzt sich für bessere Finanzierung der Kinderkliniken ein

Fieber, Husten, keuchender Atem und eine laufende Nase: Viele Kinder haben derzeit mit dem RS-Virus zu kämpfen – einer Atemwegsinfektion, die in diesem Herbst besonders früh eingesetzt hat und heftig ausfällt. Immer mehr Mädchen und Jungen müssen daher in den Kinderkliniken in NRW behandelt werden. Und die stoßen langsam aber sicher an ihre Belastungsgrenze.