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Aktuelles der SPD-Lippe

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Der Einsatz der lippischen SPD für die Einführung eines Impfbusses erreicht jetzt die nächste Stufe. In der kommenden Sitzung des Landtages steht ein Antrag auf der Tagesordnung, der sich für mehr niedrigschwellige Angebote bei den Corona-Impfungen einsetzt. Eine Forderung: Die Ermöglichung von Impfbussen. Zurück geht das auf die Initiative der lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn.

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Rot-Grün im Kreistag und beim Landesverband
"Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig - unter dieses Motto haben wir die Entwürfe der Koalitionsvereinbarungen gestellt, um den Kreis Lippe und den Landesverband Lippe in den nächsten 5 Jahren gemeinsam zu gestalten. Wir wollen das Lippische Erbe im 21. Jahrhundert weiterentwickeln und die prägenden Herausforderungen unserer Zeit für eine gute Zukunft angehen. In den Verhandlungen der letzten Wochen haben wir viele Übereinstimmungen festgestellt und Kompromisse geschlossen. Wir legen die Verhandlungsergebnisse jetzt den Parteien vor. Beide Parteivorstände empfehlen die Annahme. Für eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Lippe in den nächsten Jahren", so die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen Ellen Stock, Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener.

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SPD-Landtagsabgeordnete Berghahn, Maelzer und Stock fordern ein Ende der Blockadehaltung von CDU und CSU

Düsseldorf. Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. „Doch CDU und CSU ließen das Thema kurzfristig von der Tagesordnung nehmen“, wie die SPD und die Abgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock mit großer Verwunderung zur Kenntnis nehmen. Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordern sie: „Diese Blockadehaltung muss ein Ende haben!“

Aktuelles aus der SPD

Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden.

„Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.

Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegs

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.

Fortschritt nach menschlichem Maß

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „Versöhnen statt spalten“ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als Bundespräsident hat er unser Land und die Sozialdemokratie nachhaltig geprägt. Als jüngster Abgeordneter wurde Johannes Rau […]

Der Versöhner

Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „‚Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik“, erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. „In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Abgeordnete im Landtag NRW

Jürgen Berghahn

Paulinenstr. 39
32756 Detmold.

Telefon: 05231 / 300016

Kontakt: Internet  |  Mail

Dennis Maelzer

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 301536

Kontakt: Internet  |  Mail

Ellen Stock

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300017

Kontakt: Internet | Mail

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