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Aktuelles der SPD-Lippe

21. Jun, 2020 0

Lemgo. Die SPD Lippe hat bei ihrer Delegiertenkonferenz in der Phoenix-Contact-Arena in Lemgo ein deutliches Zeichen gesetzt: Die Sozialdemokraten stehen hinter ihrem Landrat Axel Lehmann und werden mit ihm an der Spitze die erfolgreiche Arbeit für Lippe fortsetzen.

 

19. Jun, 2020 0

SPD: Vorwürfe haben sich als haltlos erwiesen

Kreis Lippe. Die SPD und Landrat Axel Lehmann hatten es immer so gesehen. Jetzt ist es amtlich: Das Jugendamt des Kreises Lippe war nicht verantwortlich für die Pflegeverhältnisse des Kindes aus Hameln/Pyrmont. Das Landesjugendamt hat dem Kreis schriftlich die Auskunft erteilt, dass nur das niedersächsische Amt zuständig war, das aber den Fall hätte abgeben können. „Damit ist wieder einmal deutlich geworden, dass die CDU für ihren Wahlkampf dem Ansehen des Landrats schaden will, falsche Behauptungen in die Welt setzt und dazu noch beleidigend wird. So geht man in einer Koalition, in der man für Lippe etwas bewegen will, nicht miteinander um.

18. Jun, 2020 0

Kreis Lippe. Die jüngsten Äußerungen der CDU zur Organisation und Arbeit des Jugendamtes werden von der SPD-Kreistagsfraktion scharf zurückgewiesen. „Die CDU verlässt die fachliche Auseinandersetzung im Jugendhilfeausschuss und macht Wahlkampf über die Medien mit einem Thema, das mit viel Leid und Schmerz verbunden ist. Außerdem scheint das Gedächtnis bei den Christdemokraten auch nicht besonders ausgeprägt zu sein. Hat doch der Amtsvorgänger von Axel Lehmann die Jugendamtsstruktur selbst eingerichtet, die die CDU jetzt beklagt. Die Union will nicht aufklären, sondern dem Landrat und der SPD in Lippe bewusst und gezielt Schaden zufügen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Henning Welslau.

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Aktuelles aus der SPD


500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Deutschland steigt aus Kohle aus


Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

Persönlichkeitsschutz gestärkt

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.

Eine Frage des Respekts!

Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.

Die Grundrente kommt! Respekt!

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

„Riesenschub für unsere Zukunft“

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Abgeordnete im Landtag NRW

Jürgen Berghahn

Paulinenstr. 39
32756 Detmold.

Telefon: 05231 / 300016

Kontakt: Internet  |  Mail

Dennis Maelzer

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 301536

Kontakt: Internet  |  Mail

Ellen Stock

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300017

Kontakt: Internet | Mail

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