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Aktuelles der SPD-Lippe

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Am Donnerstag, den 18. Februar, fand ein Online-Gespräch zwischen Dr. Hans-Christian Körner, Bezirksstellenleiter Detmold der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen Lippe, und Ellen Stock, Vorsitzende der SPD Lippe, zum Thema „Corona-Impfungen in Lippe“ statt.  

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Für eine Corona-Impfung müssen zahlreiche Seniorinnen und Senioren weite Wege in Kauf nehmen. Das Impfzentrum in Lemgo ist für manche schwer zu erreichen und eine Unterstützung gibt es für viele nicht. Das Land sieht sich jedoch nicht in der Verantwortung. Das ergab eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn. Sie machen sich für den Einsatz von Impfbussen stark. Für diese Idee hält sich das Land zumindest eine Hintertür offen.

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SPD Lippe: Das Land muss mehr für Kitas zahlen
Familien weiter entlasten – Finanzielle Sicherheit in der Corona-Krise

Kreis Lippe. Die Landesregierung hat nach langem hin und her und auf Drängen der SPD-Opposition und der kommunalen Familie eine Regelung für die Aussetzung der Kita-Gebühren für Januar auf den Weg gebracht. Die lippischen Jugendämter haben daraufhin die Elternbeiträge für Januar ausgesetzt. Nach Auffassung der lippischen SPD müsse jetzt schnell eine Nachfolgeregelung für Februar erfolgen. „Die Eltern müssen Planungssicherheit haben und wir sollten nicht so lange warten bis die Landesregierung entscheidet“, fordert Antonius Grothe, der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses beim Kreis Lippe und Mitglied des Kreisvorstandes der lippischen SPD.

Aktuelles aus der SPD

„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“.

Mehr Wohnungen für Deutschland

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

Die Opfer werden nicht vergessen

Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind“, mahnte er.

„Neustarthilfe“ startet

Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.

Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Es geht um klare Regeln, klare Pflichten, – Freiwilligkeit allein reicht nicht aus“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Freitag.

Planbarkeit und Verlässlichkeit

Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.

Abgeordnete im Landtag NRW

Jürgen Berghahn

Paulinenstr. 39
32756 Detmold.

Telefon: 05231 / 300016

Kontakt: Internet  |  Mail

Dennis Maelzer

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 301536

Kontakt: Internet  |  Mail

Ellen Stock

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300017

Kontakt: Internet | Mail

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