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Meldungen

Hier werden Lichter in Nachtarbeit gewartet.
Bild: (c) Linda Meiers / Picture Alliance.

Kutschaty: Wer vertritt die Interessen der Unvertretenen?

Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im Land sind nach den Krisen der vergangenen Monate unter Druck. Thomas Kutschaty schreibt in einem Gastbeitrag, der zuerst für die "Westdeutsche Zeitung" erschien, warum die Politik diese Interessen besser berücksichtigen muss.

SPD-Lippe und AfA für das neue Bürgergeld

    Bürgergeld statt Hartz IV – SPD AfA begrüßt die Neuerungen Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Einführung eines Bürgergeldes im Bundestag verabschiedet. In der Länderkammer haben die Länder, an denen die CDU an der Regierung beteiligt sind, dem…

Landesparteirat analysiert Landtagswahl

Am Samstag tagte der Landesparteirat der NRWSPD im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus. Im Fokus der Beratungen stand dabei vor allem die laufende Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022. SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty und Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling erläuterten detailliert den fünfstufigen Prozess der Analyse. Die Mitglieder…

Lippe als Brandschutz-Modellregion: Das Land weiß von nichts

Ende August hatte NRW-Innenminister Herbert Reul die neuesten Ideen zur Flächenbrandbekämpfung in Lippe besichtigt und dies in den höchsten Tönen gelobt. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen kam damals aus dem Schwärmen nicht mehr heraus und verkündete mit Blick auf das Projekt stolz auf seinem Facebook-Profil: „Wir sind Modellregion.“ Doch das stimmt so nicht, was sich jetzt durch eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer herausstellte.

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

SPD-Kreistagsfraktion besucht landwirtschaftlichen Betrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre bewährte Tradition fortgesetzt, regelmäßig Fraktionstermine „vor Ort“ abzuhalten, um Betriebe, kulturelle Einrichtungen und andere besondere Orte im Kreis Lippe zu besichtigen. Am 17.10. besuchten die Politikerinnen und Politiker den Hof der Familie Lampenscherf in Bad Salzuflen, der Teil der Gut Vinnen GbR ist.

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."