06. Nov, 2018
von SPD-Lippe
Kreis Lippe. In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt Hausbesitzer oft an ihre Grenzen. Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.
Weiterlesen … SPD Lippe will Gebühren für Straßenausbau abschaffen