Pressearchiv Monate

Dezember 2018

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Henning Welslau zieht positives Resümee

 Sozialticket, Medizinische Versorgungszentren, Sozialer Arbeitsmarkt, oder Digitalisierung. Das Jahr hielt für die SPD-Kreistagsfraktion Lippe viele Themen bereit. Henning Welslau aus Bad Salzuflen ist 42 Jahre alt und seit 2015 Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag. Er blickt zufrieden auf die vergangenen Monate. Nach der Weihnachtspause soll es mit frischem Tatendrang weitergehen.

Kreis Lippe. Die Vorweihnachtszeit schreitet voran. In wenigen Tagen steht das Christkind vor der Tür. Zu Weihnachten feiern wir die Geburt von Jesus, im Volksmund ist Weihnachten das Fest der Liebe und Familie. Doch haben nicht alle Menschen das Glück an den Weihnachtsfeiertagen, fröhlich mit ihrer Familie unter dem Weihnachtsbaum zu sitzen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeichnet Gewalt gegen Frauen als eines der größten Gesundheitsrisiken von Frauen weltweit. Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), veröffentlichte im März 2014 eine Studie zu Gewalt gegen Frauen. 35 Prozent der deutschen Frauen haben körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen Partner oder einer anderen Person seit ihrem 15. Lebensjahr erfahren. Aufgrund der positiven Resonanz der vergangenen Jahre, hat die SPD-Kreistagsfraktion Lippe erneut den Entschluss gefasst, die Aktion "Verzicht auf den Versand von Weihnachtskarten", zu wiederholen.

Eine Chance für Langzeitarbeitslose

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Städte und Gemeinden sollen Langzeitarbeitslose mit gesellschaftlich notwendigen Aufgaben betrauen

Die Bundesregierung hat ein Programm für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen im Bundestag als Gesetz eingebracht. Der Bundestag hat zwischenzeitlich das vom Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eingebrachte Gesetz verabschiedet. Heil appellierte an die Wirtschaft, Kommunen und andere Arbeitgeber, den Arbeitslosen eine Chance zu geben. Im Rahmen dieses Programm sollen in den nächsten Jahren bundesweit bis zu 150.000 neue Stellen für bisher nicht vermittelbare Langzeitarbeitslose entstehen. Im Kreis Lippe könnten nach Berechnungen des Jobcenters aus diesem Programm bis zu 1000 Stellen eingerichtet werden.

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Die Zukunft der Schulen nicht verspielen

Der Bundestag hatte noch mit großer Mehrheit den sogenannten „Digitalpakt“ beschlossen. Dabei geht es darum, auch Bundesmittel für die Versorgung der Schulen mit aktueller Technik bereitzustellen. Dafür ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Bildung ist in Deutschland Ländersache. Die Grundgesetzänderung soll die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen.

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