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Pressearchiv Monate

November 2019

24. Nov, 2019 von Sylvia Bühner

Wochenrückblick

 

Lippe wird „Ort der Kinderrechte“

 

Missbrauch von Kindern gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten. Sexuelle Gewalt findet meist in der Familie, im sozialen Umfeld und Bekanntenkreis statt. Im Jahr 2017 gab es in Deutschland 11.547 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch. Da aber nur ein kleiner Teil der Taten angezeigt wird, werden viele Taten statistisch nicht erfasst und bleiben im Dunkelfeld. Wissenschaftliche Untersuchungen gehen davon aus, dass jeder siebte bis achte Erwachsene in Deutschland in seiner Kindheit und Jugend sexuelle Gewalterfahrungen machen musste. Diese Zahlen sind erschreckend, machen fassungslos und zeigen, dass Kinder und Jugendliche besser geschützt werden müssen.

 

In dieser Woche gibt Landrat Dr. Axel Lehmann bekannt, dass der Kreis Lippe ein Ort der Kinderrechte werden soll. Gleichzeitig findet im Kreishaus das mittlerweile siebte Kinderschutzforum, mit 300 Teilnehmer*innen statt. Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, übernimmt die Schirmherrschaft über das Projekt.

22. Nov, 2019 von Sylvia Bühner

SPD diskutiert mit Gästen über Staatsschulden

Kreis Lippe. „AnsprechBAR" ist ein von den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer veranstalteter Kneipentalk in Detmold. Zwei Gäste und ein Thema - 90 Minuten Diskussion in entspannter Atmosphäre. Die Zuschauer sind dabei aufgefordert aktiv mitzumachen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.

 

Dieses Mal ging es bei der Veranstaltung um das Thema Staatsschulden. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar und der Vorsitzende der lippischen Wirtschaftsunionen, Vincent Sander, diskutierten. Esdar ist prominente Vertreterin der Position, dass der Bund von der sogenannten „Schwarzen Null“, also einem Haushalt ohne jegliche Neuverschuldung abrücken müsse, um Zukunftsinvestitionen zu tätigen.

20. Nov, 2019 von Sylvia Bühner

Im Juli hat die NRW-Landesregierung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Zeitgleich wurden mehr als 80.000 Protestunterschriften gegen die Pläne der Landesregierung eingereicht. Auch die SPD kritisiert den Gesetztesentwurf massiv. Für die Landtagsfraktion bleibt das Gesetz weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.

 

Woran die SPD Kritik übt und wie man das KiBiz verbessern kann, dazu möchte die SPD-Landtagsfraktion mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Sie lädt am Donnerstag, den 21. November, gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, zum Gesprächsaustausch. Los geht es um 18:30Uhr, in der Schützenhalle Blomberg (Alter Dreschplatz 2, 32825 Blomberg).

17. Nov, 2019 von Sylvia Bühner

In dieser Woche tagte der Landesverband Lippe, dabei ging es unter anderem um die Neubesetzung der Stelle der Verbandsvorsteherin/des Verbandsvorstehers. Die Fraktionen der Verbandsversammlung haben sich auf die Neuausschreibung der Stelle eines Verbandsvorstehers geeinigt. Außerdem ging es um die finanziell schwierige Situation des Verbandes. Die Schäden in den Wäldern, die durch den trockenen Sommer und den Borkenkäfer entstanden sind, kosten den Landesverband Lippe viel Geld. Die Forstabteilung braucht allein in diesem Jahr über zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

 

Der Landesverband Lippe ist ein Unikat und gäbe es ihn nicht, würde er in Zeiten von Globalisierung sicherlich nicht erfunden werden, denn dafür ist er zu speziell, regional oder vielleicht auch zu lokalpatriotisch. Der Landesverband Lippe entstammt einer anderen Zeit, ist aber alles andere als antiquiert.

11. Nov, 2019 von Dietmar Sommer

Stimmung pro Walter-Borjans/Esken

Kreis Lippe. Der SPD-Kreisvorstand hat auf seiner jüngsten Sitzung die bundespolitische Lage analysiert und über den Mitgliederentscheid bei der Vorsitzendenwahl diskutiert. Eine Empfehlung hat das Gremium nicht ausgesprochen. Die Stimmung zeigte aber eine eindeutige Tendenz.

10. Nov, 2019 von Sylvia Bühner

SPD-Kreistagsmitglied zum Haushaltsentwurf 2020 für den Kreis Lippe

 

In dieser Woche ging es im lippischen Kreistag um die Haushaltsplanungen für 2020. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Ilka Kottmann zieht in diesem Wochenrückblick Bilanz und blickt positiv ins Jahr 2020.

In der Haushaltsrede des lippischen Landrats Dr. Axel Lehmann wurde in dieser Woche deutlich, dass der Landrat umfangreiche Zukunftspläne für den Kreis hat. Im Fokus steht dabei nach wie vor das Zukunftskonzept 2025. Mit dem Haushalt für 2020 möchte der Landrat, den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg des Zukunftskonzeptes weiter fortsetzen. Mit einem vorgestellten Finanzvolumen von rund 510 Millionen Euro bietet der Etat zum einen eine solide Basis, um die Zukunft des Kreis Lippe aktiv und modern zu gestalten und zeitgleich alle bestehenden Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Das im letzten Jahr mit den Kommunen ausgehandelte Umlagesystem ermöglicht dabei eine gerechte Verteilung der Kosten zwischen Kreis und Kommunen.

07. Nov, 2019 von Dietmar Sommer

Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen

Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.

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