November 2019

SPD diskutiert mit Gästen über Staatsschulden

Kreis Lippe. „AnsprechBAR" ist ein von den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer veranstalteter Kneipentalk in Detmold. Zwei Gäste und ein Thema - 90 Minuten Diskussion in entspannter Atmosphäre. Die Zuschauer sind dabei aufgefordert aktiv mitzumachen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.

Dieses Mal ging es bei der Veranstaltung um das Thema Staatsschulden. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar und der Vorsitzende der lippischen Wirtschaftsunionen, Vincent Sander, diskutierten. Esdar ist prominente Vertreterin der Position, dass der Bund von der sogenannten „Schwarzen Null“, also einem Haushalt ohne jegliche Neuverschuldung abrücken müsse, um Zukunftsinvestitionen zu tätigen.

In dieser Woche tagte der Landesverband Lippe, dabei ging es unter anderem um die Neubesetzung der Stelle der Verbandsvorsteherin/des Verbandsvorstehers. Die Fraktionen der Verbandsversammlung haben sich auf die Neuausschreibung der Stelle eines Verbandsvorstehers geeinigt. Außerdem ging es um die finanziell schwierige Situation des Verbandes. Die Schäden in den Wäldern, die durch den trockenen Sommer und den Borkenkäfer entstanden sind, kosten den Landesverband Lippe viel Geld. Die Forstabteilung braucht allein in diesem Jahr über zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

Der Landesverband Lippe ist ein Unikat und gäbe es ihn nicht, würde er in Zeiten von Globalisierung sicherlich nicht erfunden werden, denn dafür ist er zu speziell, regional oder vielleicht auch zu lokalpatriotisch. Der Landesverband Lippe entstammt einer anderen Zeit, ist aber alles andere als antiquiert.

SPD-Kreistagsmitglied zum Haushaltsentwurf 2020 für den Kreis Lippe

In dieser Woche ging es im lippischen Kreistag um die Haushaltsplanungen für 2020. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Ilka Kottmann zieht in diesem Wochenrückblick Bilanz und blickt positiv ins Jahr 2020.

In der Haushaltsrede des lippischen Landrats Dr. Axel Lehmann wurde in dieser Woche deutlich, dass der Landrat umfangreiche Zukunftspläne für den Kreis hat. Im Fokus steht dabei nach wie vor das Zukunftskonzept 2025. Mit dem Haushalt für 2020 möchte der Landrat, den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg des Zukunftskonzeptes weiter fortsetzen. Mit einem vorgestellten Finanzvolumen von rund 510 Millionen Euro bietet der Etat zum einen eine solide Basis, um die Zukunft des Kreis Lippe aktiv und modern zu gestalten und zeitgleich alle bestehenden Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Das im letzten Jahr mit den Kommunen ausgehandelte Umlagesystem ermöglicht dabei eine gerechte Verteilung der Kosten zwischen Kreis und Kommunen.