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Pressearchiv Monate

2018

16. Dez, 2018 von Sylvia Bühner

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Henning Welslau zieht positives Resümee

 Sozialticket, Medizinische Versorgungszentren, Sozialer Arbeitsmarkt, oder Digitalisierung. Das Jahr hielt für die SPD-Kreistagsfraktion Lippe viele Themen bereit. Henning Welslau aus Bad Salzuflen ist 42 Jahre alt und seit 2015 Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag. Er blickt zufrieden auf die vergangenen Monate. Nach der Weihnachtspause soll es mit frischem Tatendrang weitergehen.

16. Dez, 2018 von Sylvia Bühner

Kreis Lippe. Die Vorweihnachtszeit schreitet voran. In wenigen Tagen steht das Christkind vor der Tür. Zu Weihnachten feiern wir die Geburt von Jesus, im Volksmund ist Weihnachten das Fest der Liebe und Familie. Doch haben nicht alle Menschen das Glück an den Weihnachtsfeiertagen, fröhlich mit ihrer Familie unter dem Weihnachtsbaum zu sitzen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeichnet Gewalt gegen Frauen als eines der größten Gesundheitsrisiken von Frauen weltweit. Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), veröffentlichte im März 2014 eine Studie zu Gewalt gegen Frauen. 35 Prozent der deutschen Frauen haben körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen Partner oder einer anderen Person seit ihrem 15. Lebensjahr erfahren. Aufgrund der positiven Resonanz der vergangenen Jahre, hat die SPD-Kreistagsfraktion Lippe erneut den Entschluss gefasst, die Aktion "Verzicht auf den Versand von Weihnachtskarten", zu wiederholen.

Eine Chance für Langzeitarbeitslose

08. Dez, 2018 von Dietmar Sommer

Städte und Gemeinden sollen Langzeitarbeitslose mit gesellschaftlich notwendigen Aufgaben betrauen

Die Bundesregierung hat ein Programm für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen im Bundestag als Gesetz eingebracht. Der Bundestag hat zwischenzeitlich das vom Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eingebrachte Gesetz verabschiedet. Heil appellierte an die Wirtschaft, Kommunen und andere Arbeitgeber, den Arbeitslosen eine Chance zu geben. Im Rahmen dieses Programm sollen in den nächsten Jahren bundesweit bis zu 150.000 neue Stellen für bisher nicht vermittelbare Langzeitarbeitslose entstehen. Im Kreis Lippe könnten nach Berechnungen des Jobcenters aus diesem Programm bis zu 1000 Stellen eingerichtet werden.

05. Dez, 2018 von Dietmar Sommer

Die Zukunft der Schulen nicht verspielen

Der Bundestag hatte noch mit großer Mehrheit den sogenannten „Digitalpakt“ beschlossen. Dabei geht es darum, auch Bundesmittel für die Versorgung der Schulen mit aktueller Technik bereitzustellen. Dafür ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Bildung ist in Deutschland Ländersache. Die Grundgesetzänderung soll die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen.

23. Nov, 2018 von Sylvia Bühner

Kreis Lippe. Der Wandel in der Berufswelt, gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft verändern die Arbeitswelt ständig. All das hat großen Einfluss auf die Berufswahlentscheidung und den Berufsweg. Wie es um den lippischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt bestellt ist, beleuchtete jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Lippe genauer und informierte sich in der Agentur für Arbeit in Detmold, aus erster Hand.

06. Nov, 2018 von Dietmar Sommer

Kreis Lippe. In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

18. Sep, 2018 von Dietmar Sommer

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Kita-Kosten

Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.

07. Sep, 2018 von Sylvia Bühner

Viel Gesprächsbedarf bei SPD-Diskussionsabend

Kreis Lippe. Nach Untersuchungen in NRW ist die Masse an Fluginsekten seit 1990 massiv zurückgegangen. Das hat gravierende Folgen: Vielen Vögeln wird die Nahrungsgrundlage entzogen. Auf Dauer ist auch die Lebensgrundlage der Menschen bedroht, denn Landwirtschaft und Obstbau sind auf die Bestäubung durch Insekten wie Bienen, Fliegen und Schmetterlinge angewiesen. Doch kann dieses Szenario wirklich Realität werden oder Übertreiben Umweltschützer, Politik und Wissenschaft maßlos? Dieser Frage gingen jetzt über 70 Gäste bei der „AnsprechBar“ der lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer, nach.

 

06. Sep, 2018 von Sylvia Bühner

Parlamentarische Staatssekretärin zu Gast bei SPD-Fachkongress

Kreis Lippe. Ab dem kommenden Jahr will die Bundesregierung vier Milliarden Euro für einen Sozialen Arbeitsmarkt bereitstellen, der Jobs für Langzeitarbeitslose fördern soll. Insgesamt sollen 150.000 Menschen damit eine neue Chance erhalten. Auch Lippe wird vor der Herausforderung stehen viele Langzeitarbeitslose an einem Sozialen Arbeitsmarkt zu beteiligen. Daher haben jetzt die lippische SPD, die SPD-Kreistagsfraktion Lippe und der Arbeitskreis Gute-Arbeit zu einer Fachtagung in die Stadthalle Detmold eingeladen. Als prominente Referenten konnten dazu Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Barbara Molitor, Referatsleiterin aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, und der lippische Landrat Dr. Axel Lehmann, gewonnen werden.

31. Aug, 2018 von Celina Lamm

Als Reaktion auf die besorgniserregenden Entwicklungen in der Stadt Chemnitz in den vergangenen Tagen haben sich mehrere Musikkünstler auf Initiative der Band Kraftklub zusammengeschlossen und für Montag, den 3. September 2018 um 17:00 Uhr ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit und für Menschlichkeit unter dem Motto „wir sind mehr“ angekündigt.

13. Aug, 2018 von Dietmar Sommer

Dennis Maelzer: „Entlastung entpuppt sich als Rohrkrepierer“

Kreis Lippe. Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Im Kreisgebiet Lippe würden gerade einmal 16 Familien in Detmold, 24 in Bad Salzuflen, 92 in Lage und 102 in Lemgo geringfügig steuerlich entlastet. Keine einzige allerdings im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Lippe. Etwa 99 Prozent der lippischen Familien hätten gar nichts von den Plänen.

13. Aug, 2018 von Dietmar Sommer
SPD-Medienpolitiker informieren sich in Detmold

Die Zeitungslandschaft ist schon seit einigen Jahren im Umbruch. Den geänderten Wettbewerbsbedingungen versuchen Verlage durch Umstrukturierungen zu begegnen. Aktuell ist davon der Lippische Zeitungsverlag betroffen. Arbeitnehmervertreter sprechen von Tarifflucht. Welche Auswirkungen das auf die Redakteure und kaufmännischen Angestellten haben könnte, darüber informierten sich jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Vogt, in einem Gespräch mit dem Betriebsrat.

27. Jul, 2018 von Celina Lamm

Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert Verbesserungen für die lippische Polizei. In einem Antrag der auf dem jüngsten Parteitag der lippischen Sozialdemokraten positiv abgestimmt worden ist, fordern sie unter anderem eine neue Faktorberechnung für eine ausgewogene Personalstärke bei der Polizei und eine Verdoppelung der Bezirksbeamten.

04. Jul, 2018 von Dietmar Sommer

Jürgen Berghahn: Mehr Steuern für die Rentenkasse und 12 Euro Mindestlohn

Kreis Lippe. Die lippische SPD hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der Zukunft der Rente beschäftigt. „Wir sehen, dass sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Absicherung im Alter machen. Gleichzeitig geraten jedes Jahr mehr als zehntausend Menschen zusätzlich in die Grundsicherung im Alter.

11. Jun, 2018 von Sylvia Bühner

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert mit Bürgern und Experten über die Zukunftsmobilität in Lippe

Kreis Lippe. Der Veranstaltungssaal platzte beinahe aus allen Nähten, so groß war das Interesse der Lipper an der Zukunft ihres ÖPNV vor Ort. Über 70 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der SPD-Kreistagsfraktion und dem SPD-Kreisverband Lippe, über den ÖPNV der Zukunft in Lippe zu diskutieren. Im Landhotel Begatal, in Dörentrup referierten die geladenen Experten Achim Oberwöhrmeier, Geschäftsführer der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe (KVG) und Stefan Honerkamp, stellvertretender Leiter der NWL-Geschäftsstelle Bielefeld, über aktuelle Pläne und Ideen.

07. Jun, 2018 von Sylvia Bühner

Zu einer öffentlichen Fraktionssitzung der besonderen Art hat jetzt die SPD-Fraktion im lippischen Kreistag geladen. Im Speisewagen der lippischen Landeseisenbahn versammelten sich die Sozialdemokraten, um über die aktuelle lippische Politik zu beraten. Außerdem nutze die Fraktion die Gelegenheit um die Strecke zwischen Farmbeck und Bösingfeld einmal hautnah zu erleben.

 

22. Mai, 2018 von Sylvia Bühner

Kreis Lippe. Im lippischen ÖPNV tut sich derzeit einiges. Schnellbuslinien werden eingerichtet, die Sozialdemokraten wollen schnellstmöglich ein kreisweites Sozialticket einführen, über ein kostengünstiges "Jedermannticket“ für Lippe, wird diskutiert und eine Elektrifizierung der lippischen Bahnstrecken sollen vorangetrieben werden. Wie die Mobilität der Zukunft im Kreis Lippe aussehen könnte, darüber will die SPD-Kreistagsfraktion Lippe, in einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem SPD-Kreisverband Lippe, am Montag, den 04.Juni ab 18.30 Uhr im "Landhotel Begatal", in Dörentrup, diskutieren.

17. Mai, 2018 von Sylvia Bühner

SPD-Kreistagsfraktion on tour mit Lippequalität

Kreis Lippe. Wie schmeckt Regionalität und wo werden heimische Lebensmittel erzeugt? Diesen Fragen ging jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Lippe, gemeinsam mit dem Verein Lippequalität e.V., nach. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden von Lippequalität Günter Puzberg, besichtigten die Sozialdemokraten Betriebe, die das Gütesiegel "Lippequalität" tragen. Die Route führte sie zum Hühnermobil Bad Salzuflen-Schötmar, die Hofmolkerei Eben-Ezer in Lemgo, Schloss Wendlinghausen in Dörentrup und Roko Feinkost aus Detmold. Lippequalität e.V. ist die Gemeinschaft lippischer Betriebe, die regionale Produkte mit besonderen Qualitätsmerkmalen herstellen und verarbeiten. Der Verein vergibt das regionale Gütesiegel für geprüfte Betriebe und wertvolle Produkte: regional - nachhaltig – gentechnikfrei steht dabei im Mittelpunkt

19. Mär, 2018 von Evin Erdem

Kreis Lippe. Zu einem informativen Austausch mit der Netzwerk Lippe GmbH, kam die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer letzten Sitzung, mit dem Geschäftsführer des Netzwerks Thomas Jeckel und dem Bereichsleiter Dr. Wolfgang Sieber, zusammen.

Die Netzwerk Lippe GmbH ist die kommunale Beschäftigungsförderungsgesellschaft des Kreises Lippe. Hauptaufgabe ist die Wiedereingliederung von Arbeitsuchenden in den regionalen Arbeitsmarkt. Im vergangenen Jahr konnte das Netzwerk über 1000 Vermittlungen in den Arbeitsmarkt verzeichnen. Henning Welslau, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag sagt dazu: „Arbeit spielt im Leben von Menschen eine zentrale Rolle. Sie ermöglicht die individuelle Teilhabe an der Gesellschaft und ist damit der entscheidende Faktor für ein selbstbestimmtes Leben und für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land.

18. Mär, 2018 von Evin Erdem

21 Prozent beträgt die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Der Equal Pay Day markiert am heutigen 18. März, den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im lippischen Kreistag Henning Welslau und seine Stellvertreterin Heidi Wenzel-Lagemann, fordern ein Ende der Lohnungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern.

17. Mär, 2018 von Evin Erdem

Kreis Lippe. Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik. Das findet die SPD-Kreistagsfraktion und hat daher einen entsprechenden Antrag erarbeitet, den sie bei der nächsten Kreistagssitzung auf den Weg bringen will.

„Kommunalpolitische Entscheidungen greifen in die verschiedensten Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Wir wollen zukünftig auf Nachhaltigkeitsprüfungen setzten, damit die Ausrichtung von Politik sich an den Maßstäben der Nachhaltigkeit orientiert. Faktoren aus soziologischen, ökonomischen und ökologischen Dimensionen, sollen und müssen in politische Entscheidungen mit einbezogen werden. Denn sie erlauben es, Auswirkungen auf langfristige Entwicklungen zu erkennen“, erklärt Henning Welslau, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

01. Mär, 2018 von Evin Erdem

Kreistagskoalition will drei lippische Gesundheitszentren

Kreis Lippe. Mindestens drei Gesundheitszentren will die Kreistagskoalition aus SPD und CDU mit Fördermitteln der Regionale 2022 verwirklichen. Die Regionale ist eine Strukturfördermaßnahme des Landes NRW und wird bis zum Jahr 2022, Millionen an Fördergeldern in die Region Ostwestfalen-Lippe bringen. Mit einem gemeinsamen, von der SPD entwickelten Antrag, wollen die Koalitionspartner den Landrat Dr. Axel Lehmann beauftragen, die entsprechenden Fördermöglichkeiten zu prüfen.

22. Feb, 2018 von Evin Erdem

Detmold. Die Idee klingt attraktiv: Allen Menschen soll ein bedingungsloses Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, nach dem jeder Bürger, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage, eine für alle gleich und gesetzlich festgelegte Geldsumme vom Staat erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen.

Bernd Groeger zum stellvertretenden AfA NRW Landesvorsitzenden gewählt

29. Jan, 2018 von Evin Erdem

Bernd Groeger, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Kreises Lippe, wurde am 27.01. auf der Landeskonferenz der AfA NRW in Gelsenkirchen als stellvertretender Landesvorsitzender gewählt. Zur neuen AfA Landesvorsitzenden NRW wurde die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau aus Dortmund gewählt.

24. Jan, 2018 von Evin Erdem

Kreis Lippe. Mit konkreten Ideen zur inhaltlichen und räumlichen Erweiterung des Innovationszentrums Dörentrup (IZD) will die Kreistagskoalition aus SPD und CDU die Umsetzung des Zukunftskonzepts 2025 für Lippe aktiv vorantreiben und den ländlichen Raum stärken. Neben dem bisherigen Themenschwerpunkt „NaturEnergie“ soll das IZD um „die zwei weiteren
Themenschwerpunkte ‚NaturKunststoff‘ und ‚NaturHolz‘ in enger Partnerschaft mit der Hochschule OWL erweitert werden“, heißt es im gemeinsamen Koalitionsantrag.

 

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