2019

Vermeintliche Rabatte locken an allen Ecken. Die E-Mail-Postfächer quollen über und die großen Prozentschilder in den Schaufenstern ließen keine Zweifel. Der Handel und die Konsumenten sind im Rausch von Cyberweek und Black Friday. Thomas Jahn ist Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Er steht dem Feiertag des Konsums kritisch gegenüber. „Der Black Friday fordert die Menschen auf Dinge zu kaufen, die sie in den meisten Fällen nicht brauchen. Und den Preis unseres Billigkonsums zahlen meist Dritte. Viele Güter werden zu schlechten Bedingungen produziert und an Tagen wie dem Black Friday dann zum Teil auch noch unter Wert verkauft. Dies blenden leider zu viele Menschen aus“, so Jahn.

SPD diskutiert mit Gästen über Staatsschulden

Kreis Lippe. „AnsprechBAR" ist ein von den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer veranstalteter Kneipentalk in Detmold. Zwei Gäste und ein Thema - 90 Minuten Diskussion in entspannter Atmosphäre. Die Zuschauer sind dabei aufgefordert aktiv mitzumachen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.

Dieses Mal ging es bei der Veranstaltung um das Thema Staatsschulden. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar und der Vorsitzende der lippischen Wirtschaftsunionen, Vincent Sander, diskutierten. Esdar ist prominente Vertreterin der Position, dass der Bund von der sogenannten „Schwarzen Null“, also einem Haushalt ohne jegliche Neuverschuldung abrücken müsse, um Zukunftsinvestitionen zu tätigen.

In dieser Woche tagte der Landesverband Lippe, dabei ging es unter anderem um die Neubesetzung der Stelle der Verbandsvorsteherin/des Verbandsvorstehers. Die Fraktionen der Verbandsversammlung haben sich auf die Neuausschreibung der Stelle eines Verbandsvorstehers geeinigt. Außerdem ging es um die finanziell schwierige Situation des Verbandes. Die Schäden in den Wäldern, die durch den trockenen Sommer und den Borkenkäfer entstanden sind, kosten den Landesverband Lippe viel Geld. Die Forstabteilung braucht allein in diesem Jahr über zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

Der Landesverband Lippe ist ein Unikat und gäbe es ihn nicht, würde er in Zeiten von Globalisierung sicherlich nicht erfunden werden, denn dafür ist er zu speziell, regional oder vielleicht auch zu lokalpatriotisch. Der Landesverband Lippe entstammt einer anderen Zeit, ist aber alles andere als antiquiert.

SPD-Kreistagsmitglied zum Haushaltsentwurf 2020 für den Kreis Lippe

In dieser Woche ging es im lippischen Kreistag um die Haushaltsplanungen für 2020. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Ilka Kottmann zieht in diesem Wochenrückblick Bilanz und blickt positiv ins Jahr 2020.

In der Haushaltsrede des lippischen Landrats Dr. Axel Lehmann wurde in dieser Woche deutlich, dass der Landrat umfangreiche Zukunftspläne für den Kreis hat. Im Fokus steht dabei nach wie vor das Zukunftskonzept 2025. Mit dem Haushalt für 2020 möchte der Landrat, den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg des Zukunftskonzeptes weiter fortsetzen. Mit einem vorgestellten Finanzvolumen von rund 510 Millionen Euro bietet der Etat zum einen eine solide Basis, um die Zukunft des Kreis Lippe aktiv und modern zu gestalten und zeitgleich alle bestehenden Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Das im letzten Jahr mit den Kommunen ausgehandelte Umlagesystem ermöglicht dabei eine gerechte Verteilung der Kosten zwischen Kreis und Kommunen.

Dr. Gudrun Fleege spricht über die Ergebnisse der neuen Shell-Jugendstudie

Die in dieser Woche veröffentlichte Shell-Jugendstudie untersucht, wie die Generation der 12- bis 25-Jährigen heute in Deutschland aufwächst: Welche Rolle spielen Familie und Freunde, Schule und Beruf, Digitalisierung und Freizeit. Wie stehen junge Menschen zu Politik, Gesellschaft und Religion? Ihre größte Sorge ist die Umweltzerstörung und der Klimawandel. Die Zufriedenheit mit der Demokratie wächst – Politiker hingegen werden eher skeptisch gesehen. Der Studie zufolge wächst aber auch die Empfänglichkeit für politischen Populismus. Dr. Gudurn Fleege ist Sachkundige Bürgerin in der SPD-Kreistagsfraktion. Sie lebt in Schlangen und ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Für sie zeigen die Studienergebnisse, dass die Jugend ernst genommen werden will.

SPD-Kreistagsmitglied Heike Busse gratuliert Lippischen Landestheater zum runden Geburtstag

648 Plätze in einem alt ehrwürdigen Saal laden jede Woche ein, sich für ein paar Stunden verzaubern zu lassen und in eine Welt zu einzutauchen, die die Menschen seit der Antike begeistert, entrüstet, unterhält, schockiert und den Spiegel vorhält. Die Rede kann natürlich nur vom Landestheater sein. Das Lippische Landestheater Detmold feierte in dieser Woche hundertjähriges Bestehen seit dem Wiederaufbau des Gebäudes. Es ist eines von vier Landestheatern in NRW und gilt als die größte Reisebühne Europas.

Die lippische SPD hat sich in den letzten Jahren immer wieder um die Verbesserung der Mobilität in Lippe gekümmert und oft wichtige Anregungen erfolgreich umgesetzt. Dabei hat sich die Schwerpunktsetzung erheblich verändert. „Waren es bis in die neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts fast ausschließlich Straßenprojekte die unterstütz und gefördert wurden, haben in den letzten dreißig Jahren die Verbesserungen im Schienen- und Busverkehr ebenso an Bedeutung gewonnen, wie der Bau neuer Fahrradwege“ erklärt die Kreisvorsitzende der SPD, Ellen Stock, in einer Pressemitteilung.

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Wasserrückhaltebecken

Der Deutsche Wetterdienst rechnet für die Zukunft mit mehr Stürmen, extremen Regenfällen und Hitzewellen aufgrund der Klimaerwärmung. Auch der Kreis Lippe wird von solchen Wetterextremen nicht verschont bleiben. Um die Menschen vor Ort bestmöglich zu schützen, soll bald ein Hochwasserrückhaltebeckens an der Wiembecke in dem Detmolder Ortsteil Hornoldendorf, sowie im Horn-Bad Meinberger Ortsteil Fromhausen entstehen. Vor Ort informierte sich jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Lippe, über die aktuellen Planungen.

 Lippische Sozialkaufhäuser rücken näher

Rund 10.000 Gegenstände besitzt ein erwachsener Westeuropäer im Durchschnitt. Da kommt schnell die Frage auf, wie viel man davon wirklich braucht und was mit all den Sachen passiert, wenn man sich nicht mehr benötigt, nicht mehr mag oder sie kaputt gehen? Unser Zuhause ist voll von schönen und nützlichen Dingen. Doch was früher ein Leben lang halten musste, wird heute immer wieder neu gekauft und das, obwohl vieles noch gut und gar nicht kaputt ist. Das ist nicht nur schade für Möbel, Kleidung, Geschirr oder den alten Teddybären, es ist auch unnötig, denn es gibt zahlreiche Menschen, die sich über gebrauchte Dinge freuen und sie gut gebrauchen können.

Grundrente ist erster Schritt für eine neu Rentenpolitik

Detmold/Kreis Lippe. Die IGM-Lippe, der DGB-OWL und die SPD-Lippe hatten gemeinsame Mitglieder von Betriebsräten eingeladen, um über die Grundrente zu sprechen. Der Bevollmächtigte der IGM Metall, Erich Koch, brachte die Diskussion mit über 100 betrieblichen Praktikern auf den Punkt: „Die Grundrente ist ein erster richtiger und wichtiger Schritt für eine solidarische Rentenpolitik und weiter Schritte müssen folgen.“ An der Veranstaltung, die in der Stadthalle Detmold, stattfand, nahmen auch die Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium, Kerstin Griese, die Vorsitzende der DGB-Region OWL, Anke Unger, und der SPD-Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, teil.

Stellen wir uns Lippe im Jahr 2030 vor. Unser Kreis besteht nur noch aus „Smart Cities“. Die Kommunen verfügen über intelligente Verkehrsinformationssysteme. Über das 5G-Mobilfunknetz sind Autos, Ampeln, Parkleitsysteme, öffentliche Verkehrsmittel, Auto- und Fahrrad-Sharing-Dienste miteinander vernetzt. Das System steuert den Verkehr so, dass er möglichst reibungslos funktioniert. Dazu kommt ein Netz aus Umweltsensoren, mit dem die Luftqualität in der Stadt laufend überwacht wird. Für manche mag das wie Sciences Fiction klingen, vor allem wenn man sich vorstellt, dass wir hier über den Kreis Lippe und nicht über Berlin, Tokio oder New York sprechen.

Schulen, Bibliotheken, Spielplätze, Schwimmbäder, Straßen, Theater oder Museen – das sind nur einige Beispiele, was unsere Städte und Gemeinden finanzieren, bzw. finanziell anteilig unterstützen. Die Einwohner einer Kommune profitieren alle auf unterschiedlichen Wegen davon. Besonders bemerkbar wird das für Bürgerinnen und Bürger aber oft erst, wenn ihre Stadt oder Gemeinde so klamm ist, dass sie das örtliche Schwimmbad schließen müssen, die Schulen marode sind oder der Preis für den Bus wieder angehoben wird. Ist eine Kommune einmal in eine finanzielle Schieflage geraten, ist es fast unmöglich, sich daraus zu befreien.

Lippe schwitzt bei Rekordtemperaturen

„Aha aha, du bist so heiß wie ein Vulkan“ sang 1977 der deutsche Schlagersänger Tony Holiday. Und dabei tanzte er Samba, und zwar die ganze Nacht. Vielleicht tanzte in den letzten Nächten auch der ein oder andere Lipper den Gesellschaftstanz im 2/4-Takt, der sich aus dem im Laufe des 19. Jahrhunderts entstandenen gleichnamigen brasilianischen Volkstanz entwickelte. Für viele war auf jeden Fall bei der Hitze nicht an Schlaf zu denken.

Der 25. Juli 2019, ist nach aktuellen Ergebnissen der wärmste Tag seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Deutschland. Mit 42,6 Grad, gemessen in Lingen im Emsland, wurde der deutsche Hitzerekord gebrochen. Und auch bei uns im Kreis Lippe, kamen wir bei Temperaturen, die um die 40 Grad lagen, ganz schön ins Schwitzen.

Bad Salzuflen wagt mutigen Verkehrsversuch

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

Kein Hupen, keine Abgase, kein Gestank. Bad Salzuflen wagt seit dieser Woche den Versuch einer weitestgehend autofreien Innenstadt. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Regina Schichtel-König, lebt seit Jahrzehnten in Bad Salzuflen. Sie kennt die Innenstadt und die Gegebenheiten vor Ort gut.

Lippische SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändere sich nichts. Es bleibe bei einem ungerechten System, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer.

SPD: Sozialer Arbeitsmarkt gut gestartet

Kreis Lippe. Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden in Nordrhein-Westfalen etwa 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Anstellung. Auch in Lippe gibt es Erfolgsmeldungen zum Start.

SPD-Kreistagsfraktion Lippe fordert leistungsstarke Polizei vor Ort

Kreis Lippe. Die Polizei muss mit immer weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen. Der Kreis Lippe gilt laut Kriminalstatistik als sicherster Kreis in NRW. Daher gibt es vor Ort die geringste Polizei-Personaldichte im gesamten Bundesland. Die Landesregierung strebt diverse strukturelle Reformen bei der Polizei an. Jüngst hat der Nordrhein-Westfälische Innenminister bekanntgegeben, dass die landesweit 47 Kreispolizeibehörden, dass im Deliktsbereich von Kindesmissbrauch eingesetzte Personal mindestens verdoppelt werden soll. Das Personal dafür soll aus Umstrukturierungsmaßnahmen gebündelt werden.

Wenn die personell gering aufgestellte lippische Polizei noch mehr Aufgaben übernehmen soll, könnte es laut Befürchtungen der lippischen SPD-Kreistagsfraktion, bald zu weniger Polizeipräsenz vor Ort kommen. „Lippe ist seit Jahren der sicherste der Kreis in ganz NRW. Das haben wir vor allem dem Engagement der Polizeibeamtinnen und Beamten zu verdanken. Auf Grund der geringen Polizeidichte bei uns im Kreis stehen wir aber auch vor Herausforderungen. Viel zu wenige Beamte müssen viel zu viele Aufgaben wahrnehmen. Und das geht auf Kosten derer, die ihnen immer ihr Vertrauen entgegengebracht haben, der Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen daher mehr Personal, dass in der Fläche präsent ist“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Henning Welslau.

Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

Trotz erhöhter Mittel und Planungshochlauf müssen die Bürgerinnen und Bürger in Cappel und Vahlhausen auf ihre Ortsumgehungen weiterhin warten.

Im Herbst 2015 wurde von dem damaligen Verkehrsminister Groscheck entschieden, dass die Planungen für die Ortsumgehungen Cappel und Vahlhausen wieder aufgenommen werden und vorrangig geplant werden sollen. Im Mai 2016 wurde ein Planungsbüro mit der faunistischen Planung für das Teilstück Cappel beauftragt und in 2018 sollte es dann in das Planfeststellungverfahren gehen. Im Weiteren sollte dann geklärt werden, wann die weiteren Planungstücke in das Verfahren aufgenommen werden. Somit war ein Baubeginn endlich in Sicht.