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Rot-Grün im Kreistag und beim Landesverband
"Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig - unter dieses Motto haben wir die Entwürfe der Koalitionsvereinbarungen gestellt, um den Kreis Lippe und den Landesverband Lippe in den nächsten 5 Jahren gemeinsam zu gestalten. Wir wollen das Lippische Erbe im 21. Jahrhundert weiterentwickeln und die prägenden Herausforderungen unserer Zeit für eine gute Zukunft angehen. In den Verhandlungen der letzten Wochen haben wir viele Übereinstimmungen festgestellt und Kompromisse geschlossen. Wir legen die Verhandlungsergebnisse jetzt den Parteien vor. Beide Parteivorstände empfehlen die Annahme. Für eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Lippe in den nächsten Jahren", so die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen Ellen Stock, Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener.

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SPD-Landtagsabgeordnete Berghahn, Maelzer und Stock fordern ein Ende der Blockadehaltung von CDU und CSU

Düsseldorf. Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. „Doch CDU und CSU ließen das Thema kurzfristig von der Tagesordnung nehmen“, wie die SPD und die Abgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock mit großer Verwunderung zur Kenntnis nehmen. Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordern sie: „Diese Blockadehaltung muss ein Ende haben!“

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Lippische SPD: Leistungen in Kliniken und Pflegeheimen werden besonders honoriert

Kreis Lippe. „Darauf haben viele gewartet und der neue Tarifvertrag geht in die richtige Richtung“, betonen Ellen Stock, Vorsitzende der lippischen SPD, und Henning Welslau, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Nach Warnstreiks und langen Verhandlungen haben sich beide Seiten auf einen neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst geeinigt, der bis zum 31. Dezember 2022 gilt und der die Beschäftigten der Pflegebereiche besonders berücksichtigt.

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock kritisiert den geplanten Neubau der ICE-Trasse Bielefeld-Hannover.

Kreis Lippe. Die Deutsche Bahn plant zwischen Bielefeld und Hannover den Neubau einer ICE-Trasse, die auch an Lippe entlangführen dürfte. Die Kosten: stolze zehn Milliarden Euro.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) wird zwei Jahre alt und sucht weitere Mitstreiterinnen

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Kreis Lippe. Zwei Jahre ist es her, dass 40 engagierte Frauen die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Lippe gegründet haben – ein starkes Signal für mehr Gleichberechtigung. „Seither haben wir einige Akzente für die Rechte und den Schutz von Frauen setzen können“, sagt die Vorsitzende Ellen Stock. „Am Ziel sind wir aber noch lange nicht.“ Daher lädt Stock für Freitag, 9. Oktober, ab 19 Uhr zu einem Treffen der ASF ins Wilhelm-Mellies-Haus, Paulinenstr 39, in Detmold ein.

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1000 Euro für Toleranz-Tunnel

Detmold/Kreis Lippe. Intoleranz, Hetze und Hass, Rassismus, Antisemitismus entgegen zu treten. Das ist das Ziel vonProf. Matitjahu Kellig und Dr. Martin Anduschus aus Detmold. Gemeinsam mit anderen haben sie einen Verein gegründet. Ihr Idee ist es mit Toleranz-Tunneln eine begehbare Wanderausstellung zu schaffen. Für ihre Vereinsarbeit erhalten sie jetzt Unterstützung von der Felix-Fechenbach-Stiftung.

Berliner Beschlüsse gehen in die richtige Richtung

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Berliner Beschlüsse gehen in die richtige Richtung

Kreis Lippe. „Es waren die vielen massiven Forderungen aus dem kommunalen Bereich, die den Bund und die Länder dazu gebracht haben, den Öffentlichen Gesundheitsdienst –ÖGD- zu stärken“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag Henning Welslau in einer ersten Stellungnahme zu den Berliner Beschlüssen.

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1. Nachhaltigkeitsbericht weckt neues Problembewusstsein

Kreis Lippe. „Das Wort –nachhaltig- macht schon deutlich: die Entscheidung wirkt sich auf lange Zeit aus“, erklärt der Sprecher der SPD KTF im Umweltausschuss Christian Bodem. „Wir müssen unsere Entscheidungen in die Ergebnisse der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft einbetten“, fährt er fort.

SPD: Den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken

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Die SPD will den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) auf Dauer stärken und ausbauen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fordern die Sozialdemokraten im Kreistag des Kreises Lippe in der nächsten Kreistagssitzung einen entsprechenden Auftrag an den Landrat zu beschließen. Er soll sich gegenüber Bund und Land für einen besseren Bevölkerungsschutz einsetzen.

 

Kalkreuter und Niehage starten Selbstversuch

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Lage. „Wir wollten LIMO – LIPPE MOBIL - ja ausprobieren, deshalb habe ich die Lippe Mobil App heruntergeladen! Für junge Leute mit Smartphone Kenntnissen sicher kein Problem. Aber wer das Smartphone nur zum Telefonieren hat, da kann es schon haken,“ betont Falk Niehage. Der Dörentruper Kreistagsabgeordnete will sich selbst ein Bild von LIMO machen, der seit dem 01. August den Lagenser*innen für den Stadtverkehr außer in Hörste und Heiden zur Verfügung steht.

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Schwung des deutschen Wandertages in Lippe weitertragen

Kreis Lippe/Detmold „Der deutsche Wandertag 2018  in Detmold und im Kreis Lippe war in vielerlei Hinsicht ein voller Erfolg für die Region. Diese Erfolgsgeschichte möchten wir weiterschreiben! Detmold soll ,NRW Wanderbahnhof 2021‘ werden“, erklären Kurt Kalkreuter und Falk Niehage, die den Kreis Lippe in den Gremien des westfälisch – lippischen ÖPNV vertreten.

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Einführung des Abbiegeassistenten dauert zu lange, der TRIXI Spiegel kann helfen.

Kreis Lippe. „Die Straßenbaulastträger sind jetzt gefordert, die Ampelkreuzungen für Fußgänger und Radfahrer sicherer zu machen, und nicht erst auf das Bundesverkehrsministerium mit seiner schrittweisen Einführung des Abbiegeassistenten bei Bussen und LKW ab Juli 2022 zu warten“, so die beiden Verkehrsexperten der SPD Kreistagsfraktion Falk Niehage und Kurt Kalkreuter.

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